Erste Erleichterungen für Geimpfte in NRW ab Montag

Die Stadt Köln hat 1000 Impfdosen für ein Pilotprojekt in Brennpunkt-Vierteln erhalten. Einem Bericht zufolge, ist der von der EU geplante digitale Impfnachweis nicht fälschungssicher. Alle Meldungen rund um das Impfen in Deutschland lesen Sie im Ticker von FOCUS Online.

Informationen zur Coronavirus-Impfung vom 3. Mai 2021

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Lindner lehnt "jede Form der Freiheitseinschränkung" für zweimal Geimpfte ab

Montag, 3. Mai, 07.27 Uhr: In der Debatte über Erleichterungen für vollständig gegen Corona Geimpfte hat sich FDP-Chef Christian Lindner gegen "jede Form der Freiheitseinschränkung" für zweimal Geimpfte ausgesprochen. Von wem keine Gefahr für andere ausgehe und wer selbst nicht gefährdet sei, der dürfe auch wieder in Kinos und Restaurants gehen, sagte Lindner bei "Bild live" am Sonntag. Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Saarlands Regierungschef Tobias Hans (CDU) sprachen sich für Ausnahmen für Geimpfte bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen aus.

Immer mehr Bundesländer haben die Corona-Regeln für Geimpfte bereits vor einer bundesweiten Vorgabe gelockert. Die Bundesregierung will diese Woche eine bundesweit einheitliche Regelung auf den Weg bringen. Bernd von Jutrczenka/dpa Christian Lindner setzt im Bund auf Schwarz-Gelb, eine Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP sieht er kritisch.

"Geimpfte müssen die gleichen Möglichkeiten haben wie Genesene und frisch Getestete", sagte SPD-Kanzlerkandidat Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Ihm sei wichtig, dass sich eine entsprechende Verordnung des Bundes streng an den Grundrechten orientiere. "Um Ausnahmen für Personen, die niemanden gefährden, weil sie vollständig geimpft sind, wird man da nicht herumkommen", sagte er unter anderem in Bezug auf die Ausgangssperre.

Bei der Maskenpflicht werde es allerdings bleiben, sagte Scholz. "Wir werden wohl noch länger Abstands- und Hygieneregeln beachten müssen." Zudem machte er wenig Hoffnung auf Großveranstaltungen wie das Münchner Oktoberfest. Für das Oktoberfest spreche "noch nicht sehr viel", sagte der Finanzminister. "Große Menschenmengen auf engstem Raum sollten wir uns erstmal noch verkneifen." 

Auch Saar-Ministerpräsident Tobias Hans drängte auf rasche Ausnahmen von den im Infektionssschutzgesetz verankerten Corona-Maßnahmen. "Die weitgehenden Grundrechtseinschränkungen dürfen kein Dauerzustand werden", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Vollständig Geimpfte und von Corona Genesene von privaten Kontakt- und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen auszunehmen, halte ich für vernünftig und rechtlich auch geboten." Es sei gut, dass "jetzt auch Bundes-Pläne auf dem Tisch liegen", betonte Hans. 

Scholz: Lockerungen für Geimpfte kommen schon sehr bald

21.08 Uhr: Im Ringen um einheitliche Erleichterungen für vollständig Geimpfte in der Corona-Pandemie hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine schnelle Klärung in Aussicht gestellt. Er halte es für realistisch, dass die geplante Verordnung am Mittwoch ins Kabinett komme und noch bis Freitag die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalte, sagte Scholz am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Wir haben den Ehrgeiz, dass wir diese Zustimmung bekommen und für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wäre das auch richtig."

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor einen Entwurf vorgelegt, über den sich die Bundesregierung bis "Anfang der Woche" intern abstimmen will. Er sieht unter anderem Erleichterungen bei Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen vor. In mehreren Bundesländern gelten bereits erste Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene bei Corona-Vorgaben. Sie müssen etwa im Einzelhandel keinen negativen Schnelltest mehr vorweisen. Auch die Quarantäne für Einreisende aus Corona-Risikogebieten kann entfallen.

Impfnachweis problemlos fälschbar: "Jeder Kiosk wird besser geführt als das Gesundheitsministerium"

16.03 Uhr: Der geplante europäische Corona-Impfnachweis lässt sich einem Medienbericht zufolge problemlos fälschen. Nach Planungen des Gesundheitsministeriums sollen die im gelben Impfpass eingetragenen Impfnachweise umstandslos in Arztpraxen, Impfzentren oder in Apotheken auf den neuen EU-Impfausweis übertragen werden können, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Da dieser Nachweis im gelben Impfpass leicht zu fälschen sei, sei auch das darauf aufbauende neue EU-Zertifikat entsprechend anfällig für Betrug.

Das Bundesgesundheitsministerium räumte gegenüber der Zeitung die Sicherheitslücke ein. Bei der Prüfung der analogen Impfpässe sei "besondere Vorsicht geboten". Das gelte auch, wenn "die Informationen in einen digitalen Impfpass übertragen werden", erklärte das Ministerium. 

Deutliche Kritik kam von der Linken: „Deshalb muss Jens Spahn umgehend die Frage beantworten, warum er den Impfnachweis im Eilverfahren erst im Februar ausschreiben ließ. Jeder Kiosk in Deutschland wird besser geführt als das Gesundheitsministerium in der Corona-Pandemie“, sagte die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, laut "Welt".

Kay Nietfeld/dpa  

Die Hackervereinigung Chaos Computer Club (CCC) sieht die Verantwortung für die offene Sicherheitslücke beim Gesundheitsministerium. Beim Eintrag in den gelben Ausweis fehle die Absicherung gegen Fälscher komplett, sagte Sprecher Matthias Marx. "Das hätte man auch besser lösen können – mit Hologrammaufklebern etwa, mit geprägtem Papier, mit Materialien, die sich nicht jeder auf Amazon zusammenklicken kann."

Köln startet Projekt mit Impfungen in Brennpunkt-Vierteln

15.45 Uhr: Die Stadt Köln startet an diesem Montag ihr Pilotprojekt mit zusätzlichen Corona-Impfungen in Brennpunkt-Stadtteilen. Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) nahm aber zugleich das Land in die Pflicht und forderte mehr Unterstützung für das Projekt. "In einigen Kölner Stadtteilen liegt die Inzidenz bei 600 und höher", mahnte Reker am Sonntag. "Unser Ziel ist es, möglichst kurzfristig eine hohe Impfquote in allen vulnerablen Sozialräumen zu erzielen."

Die Millionenmetropole will mit mobilen Impfteams unter anderem in Hochhaussiedlungen wie Chorweiler und den Kölnberg gehen und den Menschen dort niedrigschwellig Impfungen anbieten. Das Land hat dafür 1000 zusätzliche Impfdosen des Herstellers Johnson & Johnson zur Verfügung gestellt. Der Impfstoff hat den Vorteil, dass eine einzige Spritze ausreicht und nicht nach mehreren Wochen eine zweite Dosis nötig ist. Oliver Berg/dpa Eine Frau geht mit Mund-Nasen-Schutz an einem Wohnhaus im Kölner Stadtteil Chorweiler vorbei (Archivbild)

Reker hatte als Ziel des Projekts 700 Impfungen in Brennpunkt-Stadtteilen pro Tag genannt. Das Land will aber zunächst nur 1000 zusätzliche Impfdosen für die gesamte erste Woche zur Verfügung stellen. Reker sagte an die Adresse der Landesregierung, sie gehe davon aus, "dass das Land uns zeitnah weiteren zusätzlichen Impfstoff zur Verfügung stellen wird".

Herrmann ruft alle Asylbewerber zu Corona-Impfung auf

08.01 Uhr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat auch Menschen mit Migrationshintergrund und konkret auch alle Asylbewerberinnen und Asylbewerber aufgerufen, sich gegen Corona impfen zu lassen. "Derzeit häufen sich die Meldungen, dass insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund einer Corona-Impfung immer noch skeptisch gegenüber stehen", sagte Herrmann der Deutschen Presse-Agentur in München. Darüber habe man sich auch auf der jüngsten Integrationsministerkonferenz ausgetauscht.

Zum einen beruhe der Vorbehalt wohl einerseits auf Sprachbarrieren, andererseits seien auch absurde Gerüchte und Verschwörungstheorien im Umlauf. "Diese sind grober Unfug und schüren lediglich unberechtigt Ängste", sagte Herrmann. "So gibt es weder Belege für die Behauptung, dass die Impfungen zur Unfruchtbarkeit führen, noch hat eine Impfung Auswirkungen auf den Aufenthaltsstatus." Herrmann betonte: "Ich appelliere daher nachdrücklich an alle unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund zum Schutz Ihrer Gesundheit und der Gesundheit von uns allen: Nehmen Sie das Impfangebot wahr und lassen Sie sich impfen." Und er rufe dazu auch ausdrücklich alle Asylbewerberinnen und Asylbewerber auf, fügte der Minister hinzu.

"Lassen Sie sich nicht von Fake-News verunsichern", sagte Herrmann. "Die zugelassenen Impfstoffe sind sicher und wirksam." Ausländer-, Migrations- und Integrationsbeiräte sowie Migrantenorganisationen rief er auf, die Menschen weiter ausführlich zu beraten und zu informieren. "Wir können das Coronavirus nur gemeinsam besiegen." Sven Hoppe/dpa/Archivbild Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern.

Gesundheitsminister Spahn: Betriebsärzte impfen ab Anfang Juni

07.39 Uhr: Bei den Corona-Impfungen in Deutschland sollen spätestens ab der Woche vom 7. Juni auch Betriebsärzte einbezogen werden. Vorgesehen sind dann laut Bundesgesundheitsministerium für sie mindestens 500.000 Impfdosen pro Woche, wie zuerst die "Welt am Sonntag" berichtete. Ressortchef Jens Spahn (CDU) sagte der Zeitung, noch warteten viele auf Impftermine. "Aber bereits in ein paar Wochen werden wir voraussichtlich mehr Impfstoff haben als Terminanfragen." Betriebsärzte in Firmen könnten dann helfen, mit niedrigschwelligen Angeboten zu überzeugen. Dies könne Menschen fürs Impfen gewinnen, die "nicht das Gegenargument suchen, sondern die Gelegenheit".

Die Bundesregierung hatte eine Einbindung der Betriebsärzte bereits grundsätzlich für Juni angekündigt. Dank wachsender Liefermengen soll das Impf-Netz in der Fläche damit noch größer werden. Nach dem Start mit mobilen Impfteams und mehr als 400 regionalen Impfzentren der Länder sind inzwischen auch mehr als 60 000 Arztpraxen dabei. Die Impfungen haben damit deutlich Fahrt aufgenommen. Inzwischen haben 26,9 Prozent der Bundesbürger mindestens eine Impfung bekommen. Den vollen Impfschutz mit einer zweiten Spritze haben nach jüngsten gemeldeten Daten mit Stand von vergangenem Freitag 7,7 Prozent.

Sonntag, 2. Mai, 07.25 Uhr: Der geplante europäische Corona-Impfnachweis lässt sich einem Medienbericht zufolge problemlos fälschen. Nach Planungen des Gesundheitsministeriums sollen die im gelben Impfpass eingetragenen Impfnachweise umstandslos in Arztpraxen, Impfzentren oder in Apotheken auf den neuen EU-Impfausweis übertragen werden können, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Da dieser Nachweis im gelben Impfpass leicht zu fälschen ist, sei auch das darauf aufbauende neue EU-Zertifikat entsprechend anfällig für Betrug.

Das Bundesgesundheitsministerium räumte gegenüber der Zeitung die Sicherheitslücke ein. Bei der Prüfung der analogen Impfpässe sei "besondere Vorsicht geboten". Das gelte auch wenn "die Informationen in einen digitalen Impfpass übertragen werden", erklärte das Ministerium. 

Die Hackervereinigung Chaos Computer Club (CCC) sieht die Verantwortung für die offene Sicherheitslücke beim Gesundheitsministerium. Beim Eintrag in den gelben Ausweis fehle die Absicherung gegen Fälscher komplett, sagte Sprecher Matthias Marx. "Das hätte man auch besser lösen können – mit Hologrammaufklebern etwa, mit geprägtem Papier, mit Materialien, die sich nicht jeder auf Amazon zusammenklicken kann."

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte vergangene Woche angekündigt, den digitalen Impfpass möglichst schnell zugänglich zu machen. Dafür solle dass Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden, sagte Spahn. Demnach soll der digitale Impfpass in der "zweiten Hälfte des zweiten Quartals" einsatzbereit sein.

Köln bekommt 1000 Impfdosen für Pilotprojekt in Brennpunkt-Vierteln

17.50 Uhr: Die Stadt Köln bekommt für die geplanten Impfungen in sozialen Brennpunkten 1000 zusätzliche Impfdosen vom Land zur Verfügung gestellt. Das geht aus einem Erlass des NRW-Gesundheitsministeriums hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darüber hinaus dürften für das Pilotprojekt nur Impfstoffdosen verwendet werden, die bei den derzeit laufenden regulären Impfungen "keine Verwendung mehr finden können", heißt es in dem Erlass vom Samstag. Oliver Berg/dpa Eine Frau geht mit Mund-Nasen-Schutz an einem Wohnhaus im Kölner Stadtteil Chorweiler vorbei (Archivbild)

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hatte am Freitag angekündigt, dass mobile Teams möglichst von diesem Montag an unter anderem in den Hochhaussiedlungen von Chorweiler und dem Kölnberg Impfungen anbieten. Als Ziel nannte Reker 700 Impfungen pro Tag. Voraussetzung für den Start des Projekts sei allerdings, dass die Stadt ausreichend Impfstoff bekomme, hatte sie betont. Der "Kölner Stadt-Anzeiger" hatte zuvor über den Erlass berichtet.

Nach OVG-Urteil: Schwesig will Einreiseverbot für Geimpfte lockern

15.22 Uhr: Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Greifswald will die Landesregierung das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern lockern. "Die Landesregierung wird den Hinweis des Gerichtes, für vollständig geimpfte Menschen Erleichterungen vorzunehmen, umsetzen", sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Das Gesundheitsministerium werde einen Vorschlag für Einreisen insbesondere zum Aufsuchen von Zweitwohnungen vorbereiten.

Laut Corona-Landesverordnung ist die Einreise in das Bundesland nur in Ausnahmefällen erlaubt. Das OVG hatte die Regelung am Freitag für unrechtmäßig erklärt und als willkürlich bezeichnet, weil sie vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleichbehandele. Das Gericht hat die Regelung jedoch nicht aufgehoben mit Verweis auf die weitreichenden Folgen, die ein solcher Schritt für die Pandemiebekämpfung hätte. Auch nicht geimpfte Menschen dürften dann einreisen. Der Antragssteller war nach Aussage des Gerichts bereits geimpft und hat seinen Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern.

Erste Erleichterungen für Geimpfte in NRW ab Montag

10.08 Uhr:  Auch Nordrhein-Westfalen führt Lockerungen bei den Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und von einer Erkrankung Genesene ein. Diese werden Menschen mit negativen Corona-Tests gleichgestellt, wie die Staatskanzlei am Samstag in Düsseldorf mitteilte. Eine vollständige Impfung ersetzt demnach etwa den Nachweis eines negativen Testergebnisses bei sogenannten Click and Meet-Einkäufen im Einzelhandel. Die Regelungen gelten ab Montag. Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild Eine Flüssigkeit tropft aus der Kanüle einer Spritze.

"Es ist ein erster Schritt, Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichzustellen", erklärte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Er forderte zugleich bundesweit einheitliche Regelungen. Die Bundesregierung will in der kommenden Woche eine Verordnung auf den Weg bringen, die Lockerungen für Geimpfte vorsieht. Vor Nordrhein-Westfalen hatten schon mehrere andere Bundesländer beschlossen, die Restriktionen für Menschen mit vollständiger Corona-Impfung zu lockern.

Saarland beschließt Erleichterungen für vollständig Geimpfte

19.36 Uhr: Das Saarland hat am Freitag in einer außerordentlichen Ministerratssitzung Erleichterungen für vollständig geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Menschen beschlossen. Diese würden künftig getesten Menschen gleichgestellt, teilte die Staatskanzlei am Abend mit. Für sie entfalle ab Montag die Testpflicht zum Beispiel für einen Friseurbesuch oder einen Einkauf in bestimmten Geschäften. Zudem entfalle eine Quarantänepflicht nach einem Aufenthalt in einem Risikogebiet, wenn es sich nicht um ein Gebiet mit einer Virusvariante handelt.

"Wir nehmen in einem ersten Schritt bestimmte Einschränkungen für Geimpfte und Genesene zurück", sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Menschen, von denen nachweislich kein hohes Ansteckungsrisiko mehr ausgehe, werde so durch den Wegfall der Testpflicht der Alltag erleichert. Die Erleichterungen für Geimpfte beginnen 14 Tage nach der zweiten Impfung. Als genesen gilt, wer eine Infektion durchgemacht hat, wenn die zugrundeliegende PCR-Testung mindestens 28 Tage und nicht länger als sechs Monate zurückliegt

Die Bundesregierung will nach einer Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kommende Woche einen Vorschlag machen, so dass eine Verordnung am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden könnte. Einige Bundesländer wie Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern gehen ihre eigenen Wege und haben Verordnungen bereits entsprechend angepasst.

100 Millionen Amerikaner voll geimpft

18.41 Uhr: Die US-Impfkampagne in der Corona-Pandemie hat eine weitere wichtige Marke erreicht. "Heute sind 100 Millionen Amerikaner voll geimpft", sagte der Corona-Koordinator des Weißen Hauses, Jeff Zients, am Freitag. Zients betonte, dass dies nicht bedeute, dass schon alle 100 Millionen, die die erforderlichen Impfungen erhalten haben, auch schon über den vollen Impfschutz verfügen. Dieser ist nach offiziellen Angaben erst zwei Wochen nach der letzten erforderlichen Impfung erreicht.

In den USA leben rund 330 Millionen Menschen – somit hat annähernd jeder Dritte in der Bevölkerung die erforderlichen Corona-Impfdosen bekommen. In den Vereinigten Staaten sind bislang drei Impfstoffe erhältlich. Die Wirkstoffe der Unternehmen Moderna sowie Pfizer/Biontech werden in je zwei Dosen verabreicht. Im Fall von Johnson & Johnson reicht eine Spritze. Der Immunologe Antony Fauci betonte, wie wichtig es sei, im Fall von Moderna und Pfizer/Biontech beide Dosen zu bekommen, um bestmöglich geschützt zu sein.

 

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