Darf man im Notdienst alles verkaufen?

Die Dienstbereitschaft einer Apotheke dient der Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln, keine Frage. Doch gelegentlich begegnen einem als Diensthabendem Kundenwünsche, die darüber weit hinausgehen. Diese zu erfüllen, liegt nicht unbedingt nur im Ermessen des Approbierten, unter Umständen ist es auch einfach nicht erlaubt.

Die Aufgabe einer notdienstbereiten Apotheke ist, die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Offenhalten der Apotheke und Dienstbereitschaft ist übrigens nicht dasselbe. Offenhalten bedeutet, dass die Offizin selbstständig von Patient:innen betreten werden kann. Dienstbereitschaft erfordert lediglich, dass die sofortige Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln gewährleistet ist. Ein Offenhalten schreibt § 23 ApBetrO dann nicht vor. Es ist aber auch nicht verboten. Für Apotheken gib es Ausnahmen im Ladenschlussgesetz. In der Regel wird aber aus Sicherheitsgründen die Notdienstklappe benutzt, sonntags in der Innenstadt halten viele die Apotheke tagsüber offen.

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Während eines Dienstes wird man mit allen möglichen Kundenwünschen konfrontiert. Nicht bei allen geht es um Arzneimittel. Und diese Wünsche dürfen eigentlich nicht immer erfüllt werden. Denn in vielen Bundesländern gelten außerhalb der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten Sortimentsbeschränkungen. So sind beispielweise in Baden-Württemberg Apotheken, die während der Ladenschlusszeiten den Notdienst durchführen, nur zur Abgabe von Arznei-, Krankenpflege-, Säuglingspflege- und Säuglingsnährmitteln, Hygieneartikeln und Desinfektionsmitteln berechtigt.

Von Bundesland zu Bundesland verschieden

Mit Urteil vom 15. Juni 2007 stellte das Landgericht Ulm fest, dass die Verpflichtung der Apotheken zur Einhaltung der Sortimentsbeschränkung während des Notdienstes rechtmäßig ist und keine Grundrechtsverletzung darstellt – die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs war gegen einen Apotheker, der auch während des Notdienstes Waren aus seinem gesamten Sortiment verkaufte, vor Gericht gezogen. 

Welche Waren zulässig sind, ist nicht einheitlich geregelt, sondern in jedem Bundesland extra. Üblich sind Einschränkungen wie die in Baden-Württemberg oder eine Beschränkung auf Arzneimittel und apothekenübliche Waren. In einigen Bundesländern gibt es auch gar keine Sortimentsbeschränkung.

Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die geltenden Regeln:

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